... Gesetz zur Änderung des Bundesfernstraßengesetzes

Beratungsstand
Dem Bundestag zugeleitet - Noch nicht beraten
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Hessen

Kurzbeschreibung laut DIP

Aktualisierung der Liste von im Sinne der Planungsbeschleunigung zu priorisierenden Bundesfernstraßenprojekten betr. Vorhaben im Land Hessen: Hinzufügung bzw. Erweiterung von 6 Maßnahmen betr. den Aus-, Um- oder Neubau von Autobahnen, Autobahnkreuzen und Brücken sowie Streichung von 2 Projekten, redaktionelle Folgeänderungen;

Änderung Anlage zu § 17e Bundesfernstraßengesetz

Änderung durch BR-Beschluss: bundesweite vollständige Aktualisierung der Liste von im Sinne der Planungsbeschleunigung zu priorisierenden Bundesfernstraßenprojekten;

Erneute Änderung Anlage zu § 17e Bundesfernstraßengesetz

Bezug: Vereinbarung im Koalitionsvertrag zur Planungs- und Genehmigungsbeschleunigung

Kosten laut Gesetzentwurf

So steht es wörtlich im Entwurf (Vorblatt, Abschnitte D bis F). Weggelassen sind nur Seitenköpfe, Seitenzahlen, Leerzeilen und Hinweise auf Vorabfassungen. Tabellen erscheinen hier als Fließtext. Maßgeblich ist das PDF.

Ein Gesetzesantrag ist der Vorschlag eines Landes oder mehrerer Länder, dass der Bundesrat den Entwurf in den Bundestag einbringt.

  1. Gesetzesantrag, Drucksache 652/25 (Bundesrat),

    Vorgelegt von: Hessen

    Die Angaben zu den Kosten ließen sich nicht sicher aus dem Text lesen. Sie stehen im Vorblatt der Drucksache.

    Quelle: Drucksache 652/25 (PDF), Text aus DIP. Stand der Daten: . Abgerufen: .

  2. Gesetzentwurf, Drucksache 652/25(B) (Bundesrat),

    Die Angaben zu den Kosten ließen sich nicht sicher aus dem Text lesen. Sie stehen im Vorblatt der Drucksache.

    Quelle: Drucksache 652/25(B) (PDF), Text aus DIP. Stand der Daten: . Abgerufen: .

  3. Gesetzentwurf, Drucksache 21/5508 (Bundestag),

    Vorgelegt von: Bundesrat

    Die Angaben zu den Kosten ließen sich nicht sicher aus dem Text lesen. Sie stehen im Vorblatt der Drucksache.

    Quelle: Drucksache 21/5508 (PDF), Text aus DIP. Stand der Daten: . Abgerufen: .

Beschlüsse in Bundestag und Bundesrat

So steht es in DIP, mit Fundstelle im Plenarprotokoll. Zahlen für Ja, Nein und Enthaltungen gibt es nur bei einer namentlichen Abstimmung oder einem Hammelsprung. Sonst wird ohne Zählung abgestimmt, zum Beispiel per Handzeichen.

  1. : Bundesrat, BR-Sitzung

    Ausschusszuweisung

    Drucksache
    652/25
    Fundstelle
    Plenarprotokoll 1059, Seite 421

    Quelle: Plenarprotokoll 1059 (PDF), Angaben aus DIP. Stand der Daten: . Abgerufen: .

  2. : Bundesrat, BR-Sitzung

    Einbringung in geänderter Fassung; Bestellung eines Beauftragten

    Grundlage
    Art. 76 Abs. 1 GG
    Drucksache
    652/25
    Fundstelle
    Plenarprotokoll 1062, Seite 103

    Quelle: Plenarprotokoll 1062 (PDF), Angaben aus DIP. Stand der Daten: . Abgerufen: .

Quelle

Quelle: Deutscher Bundestag/Bundesrat – DIP. Stand der Daten: . Abgerufen: .

DIP-Vorgangsnummer: 327977. Die Kurzbeschreibung stammt unverändert aus DIP, nur die Formatierung wurde angepasst.