... Gesetz zur Änderung des Asylgesetzes

Beratungsstand
Den Ausschüssen zugewiesen
Letztes Dokument vom
Eingebracht von
Sachsen

Kurzbeschreibung laut DIP

keine Angabe

Kosten laut Gesetzentwurf

Hinweise

So steht es wörtlich im Entwurf (Vorblatt, Abschnitte D bis F). Weggelassen sind nur Seitenköpfe, Seitenzahlen, Leerzeilen und Hinweise auf Vorabfassungen. Tabellen erscheinen hier als Fließtext. Maßgeblich ist das PDF.

Ein Gesetzesantrag ist der Vorschlag eines Landes oder mehrerer Länder, dass der Bundesrat den Entwurf in den Bundestag einbringt.

  1. Gesetzesantrag, Drucksache 154/26 (Bundesrat),

    Vorgelegt von: Sachsen

    D. Haushaltsausgaben ohne Erfüllungsaufwand

    Es werden keine Haushaltsausgaben ohne Erfüllungsaufwand erwartet.

    E. Erfüllungsaufwand

    E.1. Erfüllungsaufwand für Bürgerinnen und Bürger Es werden keine Mehrkosten für Bürgerinnen und Bürger erwartet. E.2. Erfüllungsaufwand für die Wirtschaft Es werden keine Mehrkosten für die Wirtschaft erwartet. E.3. Erfüllungsaufwand der Verwaltung Es werden keine Mehrkosten für die Verwaltung erwartet.

    F. Weitere Kosten

    Keine.

    Quelle

    Quelle: Drucksache 154/26 (PDF), Text aus DIP. Stand der Daten: . Abgerufen: .

Beschlüsse in Bundestag und Bundesrat

Hinweise

So steht es in DIP, mit Fundstelle im Plenarprotokoll. Zahlen für Ja, Nein und Enthaltungen gibt es nur bei einer namentlichen Abstimmung oder einem Hammelsprung. Sonst wird ohne Zählung abgestimmt, zum Beispiel per Handzeichen.

  1. : Bundesrat, BR-Sitzung

    An die Ausschüsse des Bundesrates überwiesen.

    Wortlaut in DIP: Ausschusszuweisung

    Drucksache
    154/26
    Fundstelle
    Plenarprotokoll 1063, Seite 153
    Quelle

    Quelle: Plenarprotokoll 1063 (PDF), Angaben aus DIP. Stand der Daten: . Abgerufen: .

  2. : Bundesrat, BR-Sitzung

    Von der Tagesordnung abgesetzt.

    Wortlaut in DIP: Absetzung von TO

    Drucksache
    154/26
    Fundstelle
    Plenarprotokoll 1065, Seite 200
    Quelle

    Quelle: Plenarprotokoll 1065 (PDF), Angaben aus DIP. Stand der Daten: . Abgerufen: .

Quelle und Hinweise

Quelle: Deutscher Bundestag/Bundesrat – DIP. Stand der Daten: . Abgerufen: .

DIP-Vorgangsnummer: 332795. Die Kurzbeschreibung stammt unverändert aus DIP, nur die Formatierung wurde angepasst.