Gesetz zur flächendeckenden Absenkung der Energie- und Stromsteuersätze (Energie- und Stromsteuersenkungsgesetz)

Beratungsstand
Abgelehnt
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Fraktion der AfD

Kurzbeschreibung laut DIP

Entlastung von Wirtschaft und Verbrauchern durch Umstellung des bisherigen Systems hoher Regelsteuersätze mit nachgelagerten, administrativ aufwendigen Entlastungstatbeständen auf ein einfacheres und belastungsärmeres Regelungskonzept; Absenkung der Steuersätze bei betrieblicher und nicht betrieblicher Verwendung auf das unionsrechtliche Mindestniveau, Begriffsbestimmungen, Nachweispflichten; Übergangsvorschriften;

Änderung und Aufhebung versch. §§ Energiesteuergesetz sowie Änderung, Einfügung und Aufhebung versch. §§ Energiesteuer-Durchführungsverordnung Stromsteuergesetz und Stromsteuer-Durchführungsverordnung; Verordnungsermächtigung

Kosten laut Gesetzentwurf

So steht es wörtlich im Entwurf (Vorblatt, Abschnitte D bis F). Weggelassen sind nur Seitenköpfe, Seitenzahlen, Leerzeilen und Hinweise auf Vorabfassungen. Tabellen erscheinen hier als Fließtext. Maßgeblich ist das PDF.

  1. Gesetzentwurf, Drucksache 21/6332 (Bundestag),

    Vorgelegt von: Fraktion der AfD

    Die Angaben zu den Kosten ließen sich nicht sicher aus dem Text lesen. Sie stehen im Vorblatt der Drucksache.

    Quelle: Drucksache 21/6332 (PDF), Text aus DIP. Stand der Daten: . Abgerufen: .

Beschlüsse in Bundestag und Bundesrat

So steht es in DIP, mit Fundstelle im Plenarprotokoll. Zahlen für Ja, Nein und Enthaltungen gibt es nur bei einer namentlichen Abstimmung oder einem Hammelsprung. Sonst wird ohne Zählung abgestimmt, zum Beispiel per Handzeichen.

  1. : Bundestag, 1. Beratung

    Überweisung

    Drucksache
    21/6332
    Fundstelle
    Plenarprotokoll 21/83, Seite 9999 A

    Quelle: Plenarprotokoll 21/83 (PDF), Angaben aus DIP. Stand der Daten: . Abgerufen: .

  2. : Bundestag, 2. Beratung

    Ablehnung der Vorlage

    Drucksache
    21/6332
    Fundstelle
    Plenarprotokoll 21/86, Seite 10488 D

    Quelle: Plenarprotokoll 21/86 (PDF), Angaben aus DIP. Stand der Daten: . Abgerufen: .

Quelle

Quelle: Deutscher Bundestag/Bundesrat – DIP. Stand der Daten: . Abgerufen: .

DIP-Vorgangsnummer: 335818. Die Kurzbeschreibung stammt unverändert aus DIP, nur die Formatierung wurde angepasst.