Erstes Gesetz zur Strukturreform der Kinder- und Jugendhilfe (Erstes Kinder- und Jugendhilfestrukturreform-Gesetz - 1. KJHSRG)

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Bundesregierung

Kurzbeschreibung laut DIP

keine Angabe

Kosten laut Gesetzentwurf

So steht es wörtlich im Entwurf (Vorblatt, Abschnitte D bis F). Weggelassen sind nur Seitenköpfe, Seitenzahlen, Leerzeilen und Hinweise auf Vorabfassungen. Tabellen erscheinen hier als Fließtext. Maßgeblich ist das PDF.

  1. Gesetzentwurf, Drucksache 441/26 (Bundesrat),

    Vorgelegt von: Bundesregierung

    D. Haushaltsausgaben ohne Erfüllungsaufwand

    Für den Bund: Keine Für die Länder und Kommunen: Keine

    E. Erfüllungsaufwand

    E.1 Erfüllungsaufwand für Bürgerinnen und Bürger Keiner E.2 Erfüllungsaufwand für die Wirtschaft Keiner E.3 Erfüllungsaufwand der Verwaltung Für den Bund: Keiner Für Länder und Kommunen: Für die Verwaltung reduziert sich der jährliche Erfüllungsaufwand um 20 757 000 Euro. Davon entfallen 20 757 000 Euro auf die Länder (inkl. Kommunen).

    F. Weitere Kosten

    Es kommt in folgenden Jahren zu folgenden Einsparungen: 2028: 148,65 Millionen Euro 2029: 153,65 Millionen Euro 2030: 226,65 Millionen Euro 2031: 237,65 Millionen Euro 2032: 325,65 Millionen Euro 2033: 589,65 Millionen Euro 2034: 762,65 Millionen Euro 2035: 975,65 Millionen Euro Ab 2036: 1.340,65 Millionen Euro

    Quelle: Drucksache 441/26 (PDF), Text aus DIP. Stand der Daten: . Abgerufen: .

  2. Gesetzentwurf, Drucksache 21/8274 (Bundestag),

    Vorgelegt von: Bundesregierung

    D. Haushaltsausgaben ohne Erfüllungsaufwand

    Für den Bund: Keine. Für die Länder und Kommunen: Keine.

    E. Erfüllungsaufwand

    E.1 Erfüllungsaufwand für Bürgerinnen und Bürger Keiner. E.2 Erfüllungsaufwand für die Wirtschaft Keiner. E.3 Erfüllungsaufwand der Verwaltung Für den Bund: Keiner. Für Länder und Kommunen: Für die Verwaltung reduziert sich der jährliche Erfüllungsaufwand um 20 757 000 Euro. Davon entfallen 20 757 000 Euro auf die Länder (inkl. Kommunen).

    F. Weitere Kosten

    Es kommt in folgenden Jahren zu folgenden Einsparungen: 2028: 148,65 Millionen Euro 2029: 153,65 Millionen Euro 2030: 226,65 Millionen Euro 2031: 237,65 Millionen Euro 2032: 325,65 Millionen Euro 2033: 589,65 Millionen Euro 2034: 762,65 Millionen Euro 2035: 975,65 Millionen Euro Ab 2036: 1 340,65 Millionen Euro

    Quelle: Drucksache 21/8274 (PDF), Text aus DIP. Stand der Daten: . Abgerufen: .

Beschlüsse in Bundestag und Bundesrat

So steht es in DIP, mit Fundstelle im Plenarprotokoll. Zahlen für Ja, Nein und Enthaltungen gibt es nur bei einer namentlichen Abstimmung oder einem Hammelsprung. Sonst wird ohne Zählung abgestimmt, zum Beispiel per Handzeichen.

  1. : Bundesrat, 1. Durchgang

    Stellungnahme

    Grundlage
    Artikel 76 Absatz 2 GG
    Drucksache
    441/26
    Fundstelle
    Plenarprotokoll 1068, Seite 446

    Quelle: Plenarprotokoll 1068 (PDF), Angaben aus DIP. Stand der Daten: . Abgerufen: .

  2. : Bundestag, 1. Beratung

    Überweisung

    Drucksache
    21/8274
    Fundstelle
    Plenarprotokoll 21/99, Seite 12459 C

    Quelle: Plenarprotokoll 21/99 (PDF), Angaben aus DIP. Stand der Daten: . Abgerufen: .

Quelle

Quelle: Deutscher Bundestag/Bundesrat – DIP. Stand der Daten: . Abgerufen: .

DIP-Vorgangsnummer: 338346. Die Kurzbeschreibung stammt unverändert aus DIP, nur die Formatierung wurde angepasst.