Gesetz zur Änderung des Achten Buches Sozialgesetzbuch - Rückbesinnung auf biologische Geschlechter in der Kinder- und Jugendhilfe

Beratungsstand
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Fraktion der AfD

Kurzbeschreibung laut DIP

keine Angabe

Kosten laut Gesetzentwurf

So steht es wörtlich im Entwurf (Vorblatt, Abschnitte D bis F). Weggelassen sind nur Seitenköpfe, Seitenzahlen, Leerzeilen und Hinweise auf Vorabfassungen. Tabellen erscheinen hier als Fließtext. Maßgeblich ist das PDF.

  1. Gesetzentwurf, Drucksache 21/8372 (Bundestag),

    Vorgelegt von: Fraktion der AfD

    D. Haushaltsausgaben ohne Erfüllungsaufwand

    Dem Bund entstehen keine unmittelbaren Haushaltsausgaben.

    E. Erfüllungsaufwand

    E.1 Erfüllungsaufwand für Bürgerinnen und Bürger Keiner. E.2 Erfüllungsaufwand für die Wirtschaft Keiner. E.3 Erfüllungsaufwand der Verwaltung (Bund, Länder, Kommunen) Kein messbarer zusätzlicher Erfüllungsaufwand, da es sich um eine Anpassung der gesetzlichen Zielbestimmungen ohne neue Verfahrens- oder Berichtspflichten handelt.

    F. Weitere Kosten

    Keine.

    Quelle: Drucksache 21/8372 (PDF), Text aus DIP. Stand der Daten: . Abgerufen: .

Beschlüsse in Bundestag und Bundesrat

So steht es in DIP, mit Fundstelle im Plenarprotokoll. Zahlen für Ja, Nein und Enthaltungen gibt es nur bei einer namentlichen Abstimmung oder einem Hammelsprung. Sonst wird ohne Zählung abgestimmt, zum Beispiel per Handzeichen.

  1. : Bundestag, 1. Beratung

    Überweisung

    Drucksache
    21/8372
    Fundstelle
    Plenarprotokoll 21/99, Seite 12459 C

    Quelle: Plenarprotokoll 21/99 (PDF), Angaben aus DIP. Stand der Daten: . Abgerufen: .

Quelle

Quelle: Deutscher Bundestag/Bundesrat – DIP. Stand der Daten: . Abgerufen: .

DIP-Vorgangsnummer: 340008. Die Kurzbeschreibung stammt unverändert aus DIP, nur die Formatierung wurde angepasst.