Gesetz zur Anwesenheit von Vertrauenspersonen in Familiensachen und in Angelegenheiten der freiwilligen Gerichtsbarkeit

Beratungsstand
Den Ausschüssen zugewiesen
Letztes Dokument vom
Eingebracht von
Hessen

Kurzbeschreibung laut DIP

keine Angabe

Kosten laut Gesetzentwurf

So steht es wörtlich im Entwurf (Vorblatt, Abschnitte D bis F). Weggelassen sind nur Seitenköpfe, Seitenzahlen, Leerzeilen und Hinweise auf Vorabfassungen. Tabellen erscheinen hier als Fließtext. Maßgeblich ist das PDF.

Ein Gesetzesantrag ist der Vorschlag eines Landes oder mehrerer Länder, dass der Bundesrat den Entwurf in den Bundestag einbringt.

  1. Gesetzesantrag, Drucksache 575/26 (Bundesrat),

    Vorgelegt von: Hessen

    D. Haushaltsausgaben ohne Erfüllungsaufwand

    Steuermindereinnahmen in Mio. Euro Volle Jahreswirkung 2026 2027 2028 2029 2030 Insgesamt 0 0 0 0 0 0 Bund 0 0 0 0 0 0 Länder 0 0 0 0 0 0 Gemeinden 0 0 0 0 0 0

    E. Erfüllungsaufwand

    E.1 Erfüllungsaufwand für Bürgerinnen und Bürger Für die Bürgerinnen und Bürger ändert sich der Erfüllungsaufwand nicht. E.2 Erfüllungsaufwand für die Wirtschaft Es entsteht kein zusätzlicher Erfüllungsaufwand für die Wirtschaft. E.3 Erfüllungsaufwand der Verwaltung Für die Verwaltung ändert sich der Erfüllungsaufwand nicht.

    F. Weitere Kosten

    Keine.

    Quelle: Drucksache 575/26 (PDF), Text aus DIP. Stand der Daten: . Abgerufen: .

Beschlüsse in Bundestag und Bundesrat

So steht es in DIP, mit Fundstelle im Plenarprotokoll. Zahlen für Ja, Nein und Enthaltungen gibt es nur bei einer namentlichen Abstimmung oder einem Hammelsprung. Sonst wird ohne Zählung abgestimmt, zum Beispiel per Handzeichen.

  1. : Bundesrat, BR-Sitzung

    Ausschusszuweisung

    Drucksache
    575/26
    Fundstelle
    Plenarprotokoll 1069, Seite 498

    Quelle: Plenarprotokoll 1069 (PDF), Angaben aus DIP. Stand der Daten: . Abgerufen: .

Quelle

Quelle: Deutscher Bundestag/Bundesrat – DIP. Stand der Daten: . Abgerufen: .

DIP-Vorgangsnummer: 340095. Die Kurzbeschreibung stammt unverändert aus DIP, nur die Formatierung wurde angepasst.