Alle Prüfungsergebnisse dieses Bandes
Fehlende Steuerung: BKM muss schriftliches Kulturgut des Bundes besser schützen
- Prüfungsergebnis
- Nr. 24 der Bemerkungen 2024 zur Haushalts- und Wirtschaftsführung des Bundes - Ergänzungsband -
- Geprüfte Stelle
- Die Beauftragte der Bundesregierung für Kultur und Medien (BKM)
- Stelle im Haushalt
- Einzelplan 04
Auf den Punkt
KI-Zusammenfassung, kann Fehler enthalten. Maßgeblich ist das Original: Drucksache (PDF). Der Wortlaut des Bundesrechnungshofes steht darunter.
- Worum es geht
- Der Bundesrechnungshof hat geprüft, wie 46 vom Bund finanzierte Einrichtungen ihr schriftliches Kulturgut erhalten und digitalisieren. Dazu zählen Bücher, Urkunden oder Archivalien. Geprüft wurde auch, wie die zuständige BKM ihre Steuerungsaufgabe erfüllt: Die 46 Einrichtungen verwalten mehr als 1 600 Regalkilometer und rund 223 Millionen Objekte, den größten Teil davon Bundesarchiv, Stiftung Preußischer Kulturbesitz und Deutsche Nationalbibliothek, und der Bundesanteil an ihrer Finanzierung lag im Haushaltsjahr 2024 bei ca. 850 Mio. Euro.
- Was der Bundesrechnungshof feststellt
- Der Bundesrechnungshof stellt fest, dass nur jede fünfte Einrichtung ein Konzept zur Bestandserhaltung hatte und mehr als 75 % auf regelmäßige Inventuren verzichteten. Nur fünf Einrichtungen waren umfassend auf Notfälle vorbereitet, 21 hatten weder Risikoanalyse noch Notfallplan, 19 gehörten keinem Notfallverbund an, nur 13 hatten ein Digitalisierungskonzept und bei 19 lag die Digitalisierungsquote unter 5 %, etwa beim Bundesarchiv (1,2 %) und der Deutschen Nationalbibliothek (0,9 %). Der BKM waren weder der Gesamtumfang der Bestände noch der Digitalisierungsstand oder vorhandene Konzepte bekannt, und sie informierte sich nur anlassbezogen.
- Was er empfiehlt oder fordert
- Der Bundesrechnungshof fordert, dass die BKM Bestandserhaltung und -digitalisierung umgehend neu ausrichtet, übergreifend steuert und eine Strategie für Bestandserhaltung, Digitalisierung und Notfallmanagement formuliert. Sie soll dafür sorgen, dass alle Einrichtungen Konzepte zur Bestandserhaltung erstellen und ihre Bestände systematisch erfassen, die Digitalisierung beschleunigen, einen Austausch der Einrichtungen anstoßen und auf neue Notfallverbünde hinwirken. Außerdem soll sie prüfen, ob die Aufgaben der Koordinierungsstelle für die Erhaltung des schriftlichen Kulturgutes (KEK) erweitert werden können, und die Abstimmung mit den Ländern unverzüglich einleiten.
- Was die geprüfte Stelle sagt
- Die BKM erklärt, sie habe alle Einrichtungen aufgefordert, bis Ende August 2025 die Instrumente der Notfallvorsorge einzuführen, werde den Stand regelmäßig abfragen und einen Leitfaden für eine einheitliche Aufsicht entwickeln. Wegen begrenzter Ressourcen seien nur schrittweise Fortschritte realistisch, für den Schutz nach der Haager Konvention seien die Länder und das BBK zuständig, und wegen der starken Vernetzung der Einrichtungen sei kein weiteres Austauschforum nötig. Eine übergeordnete Koordinierung und Steuerung lehnt die BKM weiterhin ab, weil die Einrichtungen sehr unterschiedlich seien, nur wenige ihrer Fachaufsicht unterlägen und die meisten von Bund und Ländern gemeinsam finanziert würden.
Erstellt mit Claude Opus 5.5 von Anthropic aus dem vollständigen Abschnitt der Drucksache. Jede Zahl wurde automatisch mit diesem Text abgeglichen. Erstellt: .
Zusammenfassung des Bundesrechnungshofes
Wörtlich aus der Drucksache. Entfernt wurden nur Seitenköpfe, Seitenzahlen und Zeilenumbrüche; Absätze können zusammengezogen sein. Maßgeblich ist das PDF. Bewertungen und Empfehlungen in diesem Text sind die des Bundesrechnungshofes.
Vom Bund finanzierten Kultureinrichtungen fehlt eine Strategie zur Erhaltung und Digitalisierung des schriftlichen Kulturguts. Auf Notfälle sind sie unzureichend vorbereitet. Die zuständige BKM muss besser steuern, um dieses kulturelle Erbe zu erhalten. Die BKM ist zuständig für mehr als 75 Einrichtungen, die schriftliches Kulturgut – wie Bücher oder Archivalien – verwalten. Hierzu gehören Behörden, Archive, Bibliotheken und Museen. Bei 46 dieser Einrichtungen bildet das schriftliche Kulturgut einen Schwerpunkt. Ihr Bestand umfasst insgesamt mehr als 1 600 Regalkilometer. Der Bundesrechnungshof hat untersucht, wie diese 46 Einrichtungen ihr schriftliches Kulturgut erhalten, digitalisieren und wie die BKM ihrer Steuerungs- und Koordinierungsfunktion nachkommt.
80 % der geprüften Einrichtungen verfügten über kein Konzept zur Bestandserhaltung und erfassten die Bestände nicht systematisch durch Inventuren. Auf Krisen und Notfälle waren sie unzureichend vorbereitet. Zudem hatten sie ihre Bestände nur zu einem sehr geringen Anteil digitalisiert. Bei 19 Einrichtungen lag die Digitalisierungsquote unter 5 %. Lediglich jede dritte Einrichtung hatte ein Digitalisierungskonzept erarbeitet. Die vom Bundesrechnungshof festgestellten Mängel sind ein Risiko für den Erhalt des schriftlichen Kulturgutes. Der BKM waren sie bisher nicht bekannt. Sie verwies auf die Eigenverantwortung der durch sie geförderten Einrichtungen. Wesentliche Aspekte der Bestandserhaltung und -digitalisierung darf sie diesen jedoch nicht allein überlassen. Der Bundesrechnungshof hält es für erforderlich, dass die BKM ihrer Aufsichts- und Steuerungsfunktion in diesem Bereich stärker als bisher gerecht wird.
Stellungnahme der geprüften Stelle
So gibt der Bundesrechnungshof die Stellungnahme wieder (Abschnitt 24.3 der Drucksache). Wörtlich aus der Drucksache. Entfernt wurden nur Seitenköpfe, Seitenzahlen und Zeilenumbrüche; Absätze können zusammengezogen sein. Maßgeblich ist das PDF.
Die BKM hat erklärt, dass sie begonnen habe, einige Empfehlungen des Bundesrechnungshofes umzusetzen. Die Einrichtungen müssten aufgrund begrenzter Ressourcen priorisieren. Daher seien nur sukzessive Fortschritte realistisch. Die Einrichtungen seien stark vernetzt und es gebe bereits eine Vielzahl an Austauschmöglichkeiten, z. B. über die KEK. Die BKM sehe deshalb keinen Bedarf, ein weiteres Austauschforum zu etablieren. Sie werde die Einrichtungen aber zu speziellen Themen „zusammenbringen“. Sie habe alle Einrichtungen in ihrem Geschäftsbereich, die Kulturgut bewahren, aufgefordert, bis Ende August 2025 die vom Bundesrechnungshof genannten Instrumente der Notfallvorsorge und -bewältigung zu etablieren. Die BKM werde bei den Einrichtungen künftig regelmäßig den aktuellen Stand der Notfallvorsorge abfragen. Sie unterstütze die Einrichtungen mit Handreichungen, einem Sicherheitsleitfaden und Online-Weiterbildungen. Für den Schutz von Kulturgut nach der Haager Konvention seien die Länder und das Bundesamt für Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe (BBK) zuständig. Gleichwohl sei es Aufgabe der BKM, für den Erhalt des kulturellen Erbes zu sorgen und die Einrichtungen koordinierend bei der Absicherung in Krisen und Notfallsituationen zu unterstützen. Die BKM stehe mit dem BBK und den Ländern in Kontakt. Gegenüber den Ländern habe sie einen verstärkten Austausch mit dem BBK angeregt. Zur Digitalisierung der Bestände werde sie die Einrichtungen anhalten, effizient und wirtschaftlich vorzugehen. Die Einrichtungen seien umfänglich vernetzt, weshalb die BKM keine weiteren Formen des Austausches entwickeln werde. Die BKM lehne eine übergeordnete Koordinierung und Steuerung der Bestandserhaltung und -digitalisierung des schriftlichen Kulturgutes weiterhin ab. So bestünden immense Unterschiede hinsichtlich der Größe der Einrichtungen und des Umfangs der verwahrten Unterlagen. Der dezentrale Ansatz der BKM berücksichtige die Eigenheiten der aus unterschiedlichen Sparten stammenden Einrichtungen. Zudem unterlägen nur die wenigsten Einrichtungen ihrer Fachaufsicht. Der überwiegende Teil der Einrichtungen werde durch Bund und Länder gemeinsam finanziert. Ihr angekündigter Leitfaden werde dazu dienen, eine einheitliche und kontinuierliche Aufsicht der Einrichtungen zu gewährleisten. Er könne Ausgangspunkt für einen intensiveren Gesamtüberblick und gegebenenfalls weitere Maßnahmen der Koordinierung sein.
Prüfungsfeststellungen, Würdigung und die abschließende Würdigung des Bundesrechnungshofes stehen ausführlich in der Drucksache (PDF).
Quelle: Deutscher Bundestag/Bundesrat – DIP, BT-Drs. 21/100 (PDF), Unterrichtung durch den Bundesrechnungshof vom . Stand der Daten: . Abgerufen: .