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Bemerkungen 2024 zur Haushalts- und Wirtschaftsführung des Bundes - Ergänzungsband -

Art
Bemerkungen
Drucksache
BT-Drs. 21/100 vom

Prüfungsergebnisse

Jedes Prüfungsergebnis hat eine eigene Seite mit der Zusammenfassung des Bundesrechnungshofes und, wo vorhanden, der Stellungnahme der geprüften Stelle.

  1. Nr. 24 Fehlende Steuerung: BKM muss schriftliches Kulturgut des Bundes besser schützen Die Beauftragte der Bundesregierung für Kultur und Medien (BKM)
  2. Nr. 25 Priorisierung falsch: BMDV riskiert Ausfall von Wasserstraßen Bundesministerium für Digitales und Verkehr (BMDV)
  3. Nr. 26 BMDV verschleppt Investitionen in Bahnhöfe Bundesministerium für Digitales und Verkehr (BMDV)
  4. Nr. 27 BMDV missachtet Haushaltsrecht: Wirtschaftlichkeit des Neubaus der B 190n nicht nachgewiesen Bundesministerium für Digitales und Verkehr (BMDV)
  5. Nr. 28 Bundeswehr bei 3D-Druck planlos: Millioneninvestitionen bleiben ohne Wirkung Bundesministerium der Verteidigung (BMVg)
  6. Nr. 29 Umsatzsteuerbetrugsbekämpfung zweiter Klasse droht Allgemeine Finanzverwaltung
  7. Nr. 30 Förderziele zur betrieblichen Altersversorgung verfehlt - aber Ausweitung ohne Evaluierung geplant Allgemeine Finanzverwaltung
  8. Nr. 31 Milliardenbetrug eindämmen: Kassen-Nachschau stärken Allgemeine Finanzverwaltung
  9. Nr. 32 Sondervermögen „Entschädigungsfonds“ auflösen: Leistungen künftig direkt aus dem Bundeshaushalt zahlen Allgemeine Finanzverwaltung

Quelle: Deutscher Bundestag/Bundesrat – DIP, BT-Drs. 21/100 (PDF), Unterrichtung durch den Bundesrechnungshof vom . Stand der Daten: . Abgerufen: .