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Wehrforschung besser am Bedarf der Streitkräfte ausrichten

Prüfungsergebnis
Nr. 15 der Bemerkungen 2025 zur Haushalts- und Wirtschaftsführung des Bundes (einschließlich der Feststellungen zur Haushaltsrechnung und zur Vermögensrechnung 2024)
Geprüfte Stelle
Bundesministerium der Verteidigung (BMVg)
Stelle im Haushalt
Einzelplan 14, Kapitel 1404

Auf den Punkt

KI-Zusammenfassung, kann Fehler enthalten. Maßgeblich ist das Original: Drucksache (PDF). Der Wortlaut des Bundesrechnungshofes steht darunter.

Worum es geht
Geprüft wurde die Wehrforschung des BMVg, also die wehrtechnische Forschung und Technologie (F&T) und die „Methoden der Zukunfts- und Weiterentwicklung (Methoden Z&W)“. Beide Bereiche hatten im Jahr 2024 rund 585 Mio. Euro, davon rund 20 Mio. Euro für die Methoden Z&W. Gesteuert wird sie seit Februar 2024 über einen „Forschungs- und Innovationshub (FIH)“ im BMVg; Aufträge vergeben das Bundesamt für Ausrüstung, Informationstechnik und Nutzung der Bundeswehr (Beschaffungsamt) und das Planungsamt der Bundeswehr.
Was der Bundesrechnungshof feststellt
Der Bundesrechnungshof stellt fest, dass von 1 263 Vorhabenverantwortlichen und Stellvertretenden 99 % aus dem Beschaffungsamt oder seinem nachgeordneten Bereich kamen, keiner aus Heer, Luftwaffe oder Planungsamt. Von 2019 bis 2024 brachten die Streitkräfte elf Forschungsbedarfe ein, erfuhren aber nicht, ob sie umgesetzt wurden; zudem überschnitten sich Vorhaben beider Bereiche, und die Methoden Z&W liefen außerhalb der Ressortforschung. Im Jahr 2023 kaufte das Beschaffungsamt zum Jahresende mit übrigen Mitteln für 38 Mio. Euro sechs fertige Forschungsergebnisse, darunter einen Kauf für 22 Mio. Euro, ohne dass das BMVg den Bedarf nachwies.
Was er empfiehlt oder fordert
Der Bundesrechnungshof fordert, dass das BMVg die Streitkräfte eng in den Forschungsprozess einbindet und ihre Forschungsbedarfe systematisch abfragt, nachhält und nachvollziehbar darüber entscheidet. Es soll die Forschungsvorhaben einheitlich steuern und die Methoden Z&W in die Ressortforschung integrieren. Fertige Forschungsergebnisse soll es nur mit nachgewiesenem Bedarf kaufen.
Was die geprüfte Stelle sagt
Das BMVg räumt ein, dass es wehrtechnische F&T stärker am Bedarf der Streitkräfte ausrichten müsse, bestreitet aber ein nahezu geschlossenes System und will eine Übersicht aller Vorhaben ins Intranet der Bundeswehr stellen. Die Methoden Z&W will es nicht in die Ressortforschung integrieren, strebt aber über das Planungsamt eine engere Koordination beider Bereiche an. Fertige Forschungsergebnisse kaufe es grundsätzlich nur bei begründetem erheblichem Interesse.

Erstellt mit Claude Opus 5.5 von Anthropic aus dem vollständigen Abschnitt der Drucksache. Jede Zahl wurde automatisch mit diesem Text abgeglichen. Erstellt: .

Zusammenfassung des Bundesrechnungshofes

Wörtlich aus der Drucksache. Entfernt wurden nur Seitenköpfe, Seitenzahlen und Zeilenumbrüche; Absätze können zusammengezogen sein. Maßgeblich ist das PDF. Bewertungen und Empfehlungen in diesem Text sind die des Bundesrechnungshofes.

Das BMVg finanziert Wehrforschung, die Gefahr läuft, den Bedarf der Streitkräfte zu verfehlen. Zudem drohen Mehrfach- und Parallelforschung. Die Wehrforschung kostet jährlich rund 585 Mio. Euro. Über sie entscheidet unterhalb des BMVg weitgehend das Bundesamt für Ausrüstung, Informationstechnik und Nutzung der Bundeswehr (Beschaffungsamt). Es vergibt anschließend Forschungsaufträge. Die Streitkräfte sind in den Forschungsprozess nur unzureichend eingebunden, obwohl sie die Nutzer neuer Technologien sein sollen. Es besteht das Risiko, dass das Beschaffungsamt am Bedarf der Streitkräfte vorbei forschen lässt. Forschungsvorhaben überschnitten sich zudem thematisch und liefen teilweise außerhalb der Ressortforschung des Bundes. Das Beschaffungsamt kaufte überdies fertige Forschungsergebnisse, ohne dies zu begründen. Das BMVg sollte die Streitkräfte eng in den Forschungsprozess einbinden und Forschungsvorhaben einheitlich steuern. Ferner sollte es keine Forschung außerhalb der Ressortforschung des Bundes betreiben und ohne Bedarf keine Ergebnisse kaufen.

Stellungnahme der geprüften Stelle

So gibt der Bundesrechnungshof die Stellungnahme wieder (Abschnitt 15.3 der Drucksache). Wörtlich aus der Drucksache. Entfernt wurden nur Seitenköpfe, Seitenzahlen und Zeilenumbrüche; Absätze können zusammengezogen sein. Maßgeblich ist das PDF.

Das BMVg hat eingeräumt, dass es wehrtechnische F&T-Vorhaben im nachgeordneten Bereich des BMVg stärker am Bedarf der Streitkräfte und des Planungsamtes ausrichten müsse. Es hat jedoch widersprochen, dass das Planungsamt und die Streitkräfte einem nahezu geschlossenen System gegenüberstünden. Es hat auf die zyklisch tagende „Arbeitsgruppe F&T“ verwiesen, in der das Beschaffungsamt und die Streitkräfte wehrtechnische F&T-Schwerpunkte abstimmen könnten. Eine Übersicht aller Forschungsvorhaben werde es im Intranet der Bundeswehr einstellen. In Einzelfällen könne es sinnvoll sein, den Kreis der Vorhabenverantwortlichen über den Geschäftsbereich des Beschaffungsamtes hinaus auszuweiten. Es werde dies projektbezogen bewerten und entscheiden. Die Methoden Z&W werde es nicht in die Ressortforschung integrieren. Dabei bestehe das Risiko, dass der militärische Anwendungsbezug hinter technologische Forschungsfragen zurücktrete. Das BMVg beabsichtige, über das Planungsamt eine engere Koordination der wehrtechnischen F&T und der Methoden Z&W zu erreichen. Beide Ansätze hätten jedoch ihre Berechtigung. Das BMVg werde den Fokus der Methoden Z&W auf operativ-taktische Fragen beibehalten. Die wehrtechnische F&T werde es auf eine technologische Analyse- und Bewertungsfähigkeit für Anwendungs- und Bedrohungspotenziale von Technologien ausrichten.

Den Kauf fertiger Forschungsergebnisse ziehe es grundsätzlich nur in Betracht, wenn es ein erhebliches Interesse am Forschungsergebnis feststellen und begründen könne. Verträge hierfür unterlägen der gleichen fachlichen, wirtschaftlichen und rechtlichen Bewertung wie alle übrigen wehrtechnischen F&T-Verträge.

Prüfungsfeststellungen, Würdigung und die abschließende Würdigung des Bundesrechnungshofes stehen ausführlich in der Drucksache (PDF).

Quelle: Deutscher Bundestag/Bundesrat – DIP, BT-Drs. 21/3200 (PDF), Unterrichtung durch den Bundesrechnungshof vom . Stand der Daten: . Abgerufen: .