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Bemerkungen 2025 zur Haushalts- und Wirtschaftsführung des Bundes (einschließlich der Feststellungen zur Haushaltsrechnung und zur Vermögensrechnung 2024)

Art
Bemerkungen
Drucksache
BT-Drs. 21/3200 vom

Prüfungsergebnisse

Jedes Prüfungsergebnis hat eine eigene Seite mit der Zusammenfassung des Bundesrechnungshofes und, wo vorhanden, der Stellungnahme der geprüften Stelle.

  1. Nr. 1 Feststellungen zur Haushaltsrechnung und zur Vermögensrechnung des Bundes für das Haushaltsjahr 2024
  2. Nr. 2 Nachhaltigkeitsprüfung bei Gesetzentwürfen: Bundesregierung informiert Gesetzgeber nur unzureichend Bundeskanzleramt
  3. Nr. 3 35 Mio. Euro fehlinvestiert: BMF beschafft praxisuntaugliche Smartphones Bundesministerium der Finanzen (BMF)
  4. Nr. 4 30 Jahre Luftfahrtforschungsprogramm: endlich Klarheit bei Zielen, Wirkung und Notwendigkeit schaffen Bundesministerium für Wirtschaft und Energie (BMWE)
  5. Nr. 5 Kaum wirksam und zu teuer – Europäische Klimaschutzinitiative einstellen Bundesministerium für Wirtschaft und Energie (BMWE)
  6. Nr. 6 Fehlende Verpflichtung zur Teilnahme an Sprach- und Integrationskursen verzögert Integration Bundesministerium für Arbeit und Soziales (BMAS)
  7. Nr. 7 Trotz Dauerkrise der DB AG: BMV verstößt gegen gesetzliche Rechenschaftspflicht Bundesministerium für Verkehr (BMV)
  8. Nr. 8 BMV muss klimaneutrale Verwaltung entschlossener anstreben Bundesministerium für Verkehr (BMV)
  9. Nr. 9 Ausbau der Moselschleusen stoppen Bundesministerium für Verkehr (BMV)
  10. Nr. 10 BMV förderte Konzerte und Skulpturen mit Mitteln der Schienenverkehrsinfrastruktur Bundesministerium für Verkehr (BMV)
  11. Nr. 11 BMV muss beim Ersatz der Hochstraße Wetzlar alle Varianten im Wirtschaftlichkeitsvergleich betrachten Bundesministerium für Verkehr (BMV)
  12. Nr. 12 BMV muss Erfolg der Planungsrichtlinien für Straßen nachweisen und Wirtschaftlichkeit gewährleisten Bundesministerium für Verkehr (BMV)
  13. Nr. 13 Unterbringung von Besatzungen während Modernisierung von Schiffen viel zu teuer Bundesministerium der Verteidigung (BMVg)
  14. Nr. 14 Ausufernde Privatabrechnungen an Bundeswehrkrankenhäusern Bundesministerium der Verteidigung (BMVg)
  15. Nr. 15 Wehrforschung besser am Bedarf der Streitkräfte ausrichten Bundesministerium der Verteidigung (BMVg)
  16. Nr. 16 Netze des Bundes: Fehlendes Architekturmanagement gefährdet die Konsolidierung Bundesministerium für Digitales und Staatsmodernisierung (BMDS)
  17. Nr. 17 Finanzierungskonzept für das Futurium gescheitert – BMFTR muss endlich gegensteuern Bundesministerium für Forschung, Technologie und Raumfahrt (BMFTR)
  18. Nr. 18 Kontrolllücke beim Kauf von EU-Neufahrzeugen besteht fort – Informationsaustausch in Papierform gefährdet Umsatzsteueraufkommen Allgemeine Finanzverwaltung
  19. Nr. 19 Steuervorteil auf landwirtschaftliche Tätigkeit begrenzen Allgemeine Finanzverwaltung
  20. Nr. 20 Gesetzgeber über Auswirkungen von Gesetzesvorhaben auf das Steueraufkommen informieren Allgemeine Finanzverwaltung
  21. Nr. 21 Steuerausfälle durch unangemessene Gewinnverlagerung ins Ausland verringern Allgemeine Finanzverwaltung
  22. Nr. 22 Steuerermäßigung für Handwerkerleistungen – unwirksame Subvention endlich abschaffen Allgemeine Finanzverwaltung

Quelle: Deutscher Bundestag/Bundesrat – DIP, BT-Drs. 21/3200 (PDF), Unterrichtung durch den Bundesrechnungshof vom . Stand der Daten: . Abgerufen: .