Bemerkungen 2025 zur Haushalts- und Wirtschaftsführung des Bundes (einschließlich der Feststellungen zur Haushaltsrechnung und zur Vermögensrechnung 2024)
- Art
- Bemerkungen
- Drucksache
- BT-Drs. 21/3200 vom
Prüfungsergebnisse
Jedes Prüfungsergebnis hat eine eigene Seite mit der Zusammenfassung des Bundesrechnungshofes und, wo vorhanden, der Stellungnahme der geprüften Stelle.
- Nr. 1 Feststellungen zur Haushaltsrechnung und zur Vermögensrechnung des Bundes für das Haushaltsjahr 2024
- Nr. 2 Nachhaltigkeitsprüfung bei Gesetzentwürfen: Bundesregierung informiert Gesetzgeber nur unzureichend Bundeskanzleramt
- Nr. 3 35 Mio. Euro fehlinvestiert: BMF beschafft praxisuntaugliche Smartphones Bundesministerium der Finanzen (BMF)
- Nr. 4 30 Jahre Luftfahrtforschungsprogramm: endlich Klarheit bei Zielen, Wirkung und Notwendigkeit schaffen Bundesministerium für Wirtschaft und Energie (BMWE)
- Nr. 5 Kaum wirksam und zu teuer – Europäische Klimaschutzinitiative einstellen Bundesministerium für Wirtschaft und Energie (BMWE)
- Nr. 6 Fehlende Verpflichtung zur Teilnahme an Sprach- und Integrationskursen verzögert Integration Bundesministerium für Arbeit und Soziales (BMAS)
- Nr. 7 Trotz Dauerkrise der DB AG: BMV verstößt gegen gesetzliche Rechenschaftspflicht Bundesministerium für Verkehr (BMV)
- Nr. 8 BMV muss klimaneutrale Verwaltung entschlossener anstreben Bundesministerium für Verkehr (BMV)
- Nr. 9 Ausbau der Moselschleusen stoppen Bundesministerium für Verkehr (BMV)
- Nr. 10 BMV förderte Konzerte und Skulpturen mit Mitteln der Schienenverkehrsinfrastruktur Bundesministerium für Verkehr (BMV)
- Nr. 11 BMV muss beim Ersatz der Hochstraße Wetzlar alle Varianten im Wirtschaftlichkeitsvergleich betrachten Bundesministerium für Verkehr (BMV)
- Nr. 12 BMV muss Erfolg der Planungsrichtlinien für Straßen nachweisen und Wirtschaftlichkeit gewährleisten Bundesministerium für Verkehr (BMV)
- Nr. 13 Unterbringung von Besatzungen während Modernisierung von Schiffen viel zu teuer Bundesministerium der Verteidigung (BMVg)
- Nr. 14 Ausufernde Privatabrechnungen an Bundeswehrkrankenhäusern Bundesministerium der Verteidigung (BMVg)
- Nr. 15 Wehrforschung besser am Bedarf der Streitkräfte ausrichten Bundesministerium der Verteidigung (BMVg)
- Nr. 16 Netze des Bundes: Fehlendes Architekturmanagement gefährdet die Konsolidierung Bundesministerium für Digitales und Staatsmodernisierung (BMDS)
- Nr. 17 Finanzierungskonzept für das Futurium gescheitert – BMFTR muss endlich gegensteuern Bundesministerium für Forschung, Technologie und Raumfahrt (BMFTR)
- Nr. 18 Kontrolllücke beim Kauf von EU-Neufahrzeugen besteht fort – Informationsaustausch in Papierform gefährdet Umsatzsteueraufkommen Allgemeine Finanzverwaltung
- Nr. 19 Steuervorteil auf landwirtschaftliche Tätigkeit begrenzen Allgemeine Finanzverwaltung
- Nr. 20 Gesetzgeber über Auswirkungen von Gesetzesvorhaben auf das Steueraufkommen informieren Allgemeine Finanzverwaltung
- Nr. 21 Steuerausfälle durch unangemessene Gewinnverlagerung ins Ausland verringern Allgemeine Finanzverwaltung
- Nr. 22 Steuerermäßigung für Handwerkerleistungen – unwirksame Subvention endlich abschaffen Allgemeine Finanzverwaltung
Quelle: Deutscher Bundestag/Bundesrat – DIP, BT-Drs. 21/3200 (PDF), Unterrichtung durch den Bundesrechnungshof vom . Stand der Daten: . Abgerufen: .