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Finanzierungskonzept für das Futurium gescheitert – BMFTR muss endlich gegensteuern
- Prüfungsergebnis
- Nr. 17 der Bemerkungen 2025 zur Haushalts- und Wirtschaftsführung des Bundes (einschließlich der Feststellungen zur Haushaltsrechnung und zur Vermögensrechnung 2024)
- Geprüfte Stelle
- Bundesministerium für Forschung, Technologie und Raumfahrt (BMFTR)
- Stelle im Haushalt
- Einzelplan 30, Kapitel 3003 Titelgruppe 60
Auf den Punkt
KI-Zusammenfassung, kann Fehler enthalten. Maßgeblich ist das Original: Drucksache (PDF). Der Wortlaut des Bundesrechnungshofes steht darunter.
- Worum es geht
- Der Bundesrechnungshof hat die Finanzierung des Futuriums in Berlin geprüft, eines Ausstellungs- und Kommunikationszentrums zu Zukunftsoptionen und -visionen. Betrieben wird es seit dem Jahr 2019 von der Futurium gGmbH, die das BMFTR im Jahr 2014 mit anderen Gesellschaftern gegründet hat und als Hauptgesellschafter mit einer institutionellen Zuwendung finanziert. Die Gesellschaft hat das eigens errichtete Gebäude bis zum Jahr 2047 von der Bundesanstalt für Immobilienaufgaben angemietet.
- Was der Bundesrechnungshof feststellt
- Der Bundesrechnungshof stellt fest, dass das BMFTR im Jahr 2023 rund 89 % der Ausgaben trug, also 16,6 Mio. Euro, statt der geplanten 62 % oder etwa 11,6 Mio. Euro, und dass es statt 22 nur 12 Gesellschafter gibt, darunter neun vom Bund geförderte Wissenschaftseinrichtungen und nur drei Wirtschaftsunternehmen und Stiftungen. Eintrittsgelder werden trotz mehr als 700 000 Besuchern jährlich nicht erhoben, das Futurium kostet rund 5 Mio. Euro jährlich mehr als geplant und bis 2047 könnten sich die Mehrausgaben auf weit mehr als 100 Mio. Euro summieren. Zudem fand er gravierende Mängel: kein Aktenplan, kein nachvollziehbares Ablagesystem und rund 2 500 Unterlagen mit Daten von rund 1 500 Personen ohne Einwilligung, teils schon seit 2015 zu löschen.
- Was er empfiehlt oder fordert
- Der Bundesrechnungshof fordert, dass das BMFTR auf ein tragfähiges Finanzierungskonzept zur Senkung der Bundeszuwendung hinwirkt, deutlich mehr Gesellschafter aus der Wirtschaft gewinnt und bei ausbleibenden Drittmitteln eine Aufgabenkritik mit Priorisierung durchsetzt. Er empfiehlt, auf moderate Eintrittsgelder bereits deutlich vor dem Jahr 2028 hinzuwirken und eine ordnungsgemäße Geschäftsführung sicherzustellen. Gelingt dies nicht, soll das BMFTR seine Förderung neu bewerten, wobei der lange Mietvertrag einer ergebnisoffenen Betrachtung nicht im Wege stehen darf.
- Was die geprüfte Stelle sagt
- Das BMFTR erklärt, es wolle die finanzielle Situation der Gesellschaft wesentlich bestimmen, um eine neutrale Präsentation zu sichern, und die ursprüngliche Finanzierungsplanung sei nicht mehr relevant. Laut BMFTR arbeitet die Gesellschaft an einer Drittmittelstrategie, erhebt Eintritt für Sonderausstellungen und Führungen, und der Aufsichtsrat hat die Eintrittsfreiheit für die Dauerausstellung bis zum Jahr 2028 verlängert. Das BMFTR weist eine mangelhafte Steuerung zurück, gibt an, die Datenschutzmängel seien behoben und die Daten gelöscht, und hält es für fernliegend, daraus eine nicht ordnungsgemäße Geschäftsführung abzuleiten.
Erstellt mit Claude Opus 5.5 von Anthropic aus dem vollständigen Abschnitt der Drucksache. Jede Zahl wurde automatisch mit diesem Text abgeglichen. Erstellt: .
Zusammenfassung des Bundesrechnungshofes
Wörtlich aus der Drucksache. Entfernt wurden nur Seitenköpfe, Seitenzahlen und Zeilenumbrüche; Absätze können zusammengezogen sein. Maßgeblich ist das PDF. Bewertungen und Empfehlungen in diesem Text sind die des Bundesrechnungshofes.
Der Bund finanziert das Futurium anders als geplant nahezu allein. Private Gesellschafter beteiligen sich kaum. Konzepte für weitere Einnahmen fehlen. Diese Entwicklung nimmt das BMFTR tatenlos hin. Das BMFTR gründete im Jahr 2014 die Futurium gGmbH (Gesellschaft), die das Futurium betreibt. Das Futurium ist ein Ausstellungs- und Kommunikationszentrum zu Zukunftsvisionen. Ursprünglich ging das BMFTR davon aus, dass sich zahlreiche privat finanzierte Gesellschafter beteiligen würden. Stattdessen beteiligen sich vor allem Wissenschaftseinrichtungen, die ihre Beiträge größtenteils aus Bundesmitteln finanzieren. Statt der geplanten 62 % trägt das BMFTR 89 % der Ausgaben. Es finanziert die Gesellschaft über eine institutionelle Zuwendung und gleicht damit Defizite aus. Eintrittsgelder werden bis heute nicht erhoben. Die Gesellschaft hat bis zum Jahr 2047 ein eigens für das Futurium errichtetes Gebäude angemietet. Bis dahin wird das BMFTR weit über 100 Mio. Euro mehr zahlen als geplant. Als Zuwendungsempfänger muss die Gesellschaft eine ordnungsgemäße Geschäftsführung aufweisen. Sie hat jedoch gravierende Verwaltungsmängel, insbesondere bei der Aktenführung und beim Datenschutz.
Das BMFTR sollte die finanzielle Förderung der Gesellschaft von einer tragfähigen Finanzierung und ordnungsgemäßen Geschäftsführung abhängig machen.
Stellungnahme der geprüften Stelle
So gibt der Bundesrechnungshof die Stellungnahme wieder (Abschnitt 17.3 der Drucksache). Wörtlich aus der Drucksache. Entfernt wurden nur Seitenköpfe, Seitenzahlen und Zeilenumbrüche; Absätze können zusammengezogen sein. Maßgeblich ist das PDF.
Das BMFTR hat angegeben, dass es die finanzielle Situation der Gesellschaft wesentlich bestimmen wolle. Dadurch gewährleiste es eine neutrale und objektive Präsentation der Ausstellung. Dies liege im Bundesinteresse. Die ursprüngliche Finanzierungsplanung sei nicht mehr relevant. Die Gesellschaft arbeite an einem Entwurf einer Drittmittelstrategie. Zweckgebundene Drittmittel würden nach den geltenden Regelungen im Regelfall nicht auf die Bundeszuwendung angerechnet und reduzierten diese daher nicht. Für Sonderausstellungen und Führungen im Futurium erhebe die Gesellschaft Eintrittsgelder. Für die Dauerausstellung habe der Aufsichtsrat die Eintrittsfreiheit bis zum Jahr 2028 verlängert. Die Auseinandersetzung mit Zukunftsthemen solle ohne finanzielle Hürden möglich sein, insbesondere für Familien mit Kindern. Die Dateiablage der Gesellschaft diene vorrangig der internen Arbeitsorganisation sowie der strukturierten Ablage von Dokumenten. Unterlagen, die zu verakten seien, lege die Gesellschaft in Papierform ab. Das BMFTR hat zurückgewiesen, es habe die Gesellschaft mangelhaft gesteuert. Bei Vor-Ort-Prüfungen habe es sich von einer ordnungsgemäßen Geschäftsführung der Gesellschaft überzeugt. Verwaltungsmängel im Datenschutz habe die Gesellschaft behoben. Die betroffenen personenbezogenen Daten habe sie gelöscht. Das Datenschutzrecht sei hochkomplex. Es sei fernliegend, aus den Datenschutzverstößen eine nicht ordnungsgemäße Geschäftsführung und das Fehlen einer Fördervoraussetzung abzuleiten.
Prüfungsfeststellungen, Würdigung und die abschließende Würdigung des Bundesrechnungshofes stehen ausführlich in der Drucksache (PDF).
Quelle: Deutscher Bundestag/Bundesrat – DIP, BT-Drs. 21/3200 (PDF), Unterrichtung durch den Bundesrechnungshof vom . Stand der Daten: . Abgerufen: .