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Ausbau der Moselschleusen stoppen
- Prüfungsergebnis
- Nr. 9 der Bemerkungen 2025 zur Haushalts- und Wirtschaftsführung des Bundes (einschließlich der Feststellungen zur Haushaltsrechnung und zur Vermögensrechnung 2024)
- Geprüfte Stelle
- Bundesministerium für Verkehr (BMV)
- Stelle im Haushalt
- Einzelplan 12, Kapitel 1203 Titel 780 02
Auf den Punkt
KI-Zusammenfassung, kann Fehler enthalten. Maßgeblich ist das Original: Drucksache (PDF). Der Wortlaut des Bundesrechnungshofes steht darunter.
- Worum es geht
- Geprüft wurde der Ausbau der Moselschleusen durch das Bundesministerium für Verkehr (BMV). Die Mosel hat auf deutscher Seite zehn Staustufen mit bisher je einer Schleusenkammer, außer in Koblenz. Seit dem Jahr 1992 plant das BMV, jede Staustufe um eine Schleusenkammer zu erweitern, für die ausstehenden sieben Kammern schätzt es die Kosten inzwischen auf 855 Mio. Euro.
- Was der Bundesrechnungshof feststellt
- Der Bundesrechnungshof stellt fest, dass der Güterverkehr auf der Mosel von 13,2 Millionen Tonnen im Jahr 2014 auf 5,4 Millionen Tonnen im Jahr 2023 sank, für 2040 erwartet das BMV 5,9 Millionen Tonnen, eine Kammer je Staustufe schafft bis zu 20 Millionen Tonnen. Das Nutzen-Kosten-Verhältnis (NKV) fiel von 2,71 (1992) und 1,68 (2003) auf 0,3 (2016) und minus 0,01 (Anfang 2025), ab einem NKV über 1 gilt ein Projekt als wirtschaftlich. Trotzdem hat das BMV den Ausbau nicht gestoppt.
- Was er empfiehlt oder fordert
- Der Bundesrechnungshof fordert, den Ausbau der Moselschleusen sofort zu stoppen, weil er weder notwendig noch wirtschaftlich ist. Er empfiehlt, in der geplanten Strategie für die Mosel zu prüfen, wie sich ein Ausfallrisiko anders verringern lässt, zum Beispiel durch Ersatzteile wie Schleusentore. Außerdem soll das BMV untersuchen, wie es Schleusen schützen, Unfallursachen vermeiden und Folgen von Schadensereignissen verringern kann.
- Was die geprüfte Stelle sagt
- Das BMV erklärt, der heutige und der erwartete Schiffsverkehr könne ohne größere Wartezeiten abgewickelt werden, mit dem Ausbau habe es zuletzt das Ausfallrisiko senken wollen. Es will eine Strategie für die Mosel erstellen, um die Wasserstraße zu erhalten und den Schiffsverkehr zu gewährleisten. Dabei will es auch prüfen, wie mit der aktualisierten Wirtschaftlichkeitsuntersuchung umzugehen ist.
Erstellt mit Claude Opus 5.5 von Anthropic aus dem vollständigen Abschnitt der Drucksache. Jede Zahl wurde automatisch mit diesem Text abgeglichen. Erstellt: .
Zusammenfassung des Bundesrechnungshofes
Wörtlich aus der Drucksache. Entfernt wurden nur Seitenköpfe, Seitenzahlen und Zeilenumbrüche; Absätze können zusammengezogen sein. Maßgeblich ist das PDF. Bewertungen und Empfehlungen in diesem Text sind die des Bundesrechnungshofes.
Der Ausbau der Moselschleusen für 855 Mio. Euro ist nicht mehr notwendig. Für die derzeitigen und prognostizierten Transportmengen reichen die vorhandenen Schleusenkammern aus. Auf deutscher Seite hat die Mosel insgesamt zehn Staustufen. Diese hatten – bis auf die Schleuse bei Koblenz – jeweils eine Schleusenkammer. Bis vor einigen Jahren erwartete das BMV, dass die Transportmengen auf der Mosel steigen würden. Deshalb war es notwendig und wirtschaftlich, jeweils eine zusätzliche Schleusenkammer zu bauen. Seitdem baute das BMV drei Schleusenkammern. Mittlerweile erwartet es deutlich geringere Transportmengen. Für diese reicht jeweils eine Schleusenkammer. Ein etwaiges Ausfallrisiko könnte das BMV auch anders reduzieren, indem es z. B. Ersatztore vorhält. Das BMV hat selbst festgestellt, dass der Ausbau nicht mehr wirtschaftlich ist. Es darf den Ausbau nicht fortsetzen.
Stellungnahme der geprüften Stelle
So gibt der Bundesrechnungshof die Stellungnahme wieder (Abschnitt 9.3 der Drucksache). Wörtlich aus der Drucksache. Entfernt wurden nur Seitenköpfe, Seitenzahlen und Zeilenumbrüche; Absätze können zusammengezogen sein. Maßgeblich ist das PDF.
Das BMV hat angegeben, dass sowohl der gegenwärtige als auch der prognostizierte Schiffsverkehr ohne größere Wartezeiten abgewickelt werden könne. Mit dem Ausbau wollte es zuletzt das Ausfallrisiko der Moselschleusen reduzieren.
Ergänzend hat es darauf verwiesen, es wolle eine Strategie für die Mosel erstellen. Ziel sei, die Wasserstraße zu erhalten und den Schiffsverkehr zu gewährleisten. Dabei wolle es auch prüfen, wie mit der aktualisierten Wirtschaftlichkeitsuntersuchung umzugehen sei.
Prüfungsfeststellungen, Würdigung und die abschließende Würdigung des Bundesrechnungshofes stehen ausführlich in der Drucksache (PDF).
Quelle: Deutscher Bundestag/Bundesrat – DIP, BT-Drs. 21/3200 (PDF), Unterrichtung durch den Bundesrechnungshof vom . Stand der Daten: . Abgerufen: .