Alle Prüfungsergebnisse dieses Bandes

Fehlendes WLAN bremst Digitalisierung der Bundeswehrkrankenhäuser

Prüfungsergebnis
Nr. 26 der Bemerkungen 2025 zur Haushalts- und Wirtschaftsführung des Bundes - Ergänzungsband -
Geprüfte Stelle
Bundesministerium der Verteidigung (BMVg)
Stelle im Haushalt
Einzelplan 14, Kapitel 13 Titel 532 01

Auf den Punkt

KI-Zusammenfassung, kann Fehler enthalten. Maßgeblich ist das Original: Drucksache (PDF). Der Wortlaut des Bundesrechnungshofes steht darunter.

Worum es geht
Geprüft wurde der Aufbau von WLAN in den vier Bundeswehrkrankenhäusern in Berlin, Hamburg, Koblenz und Ulm, für den das BMVg verantwortlich ist. Die Bundeswehr beschloss im Jahr 2015, dort die nötige IT-Infrastruktur aufzubauen. Moderne Medizingeräte und Tablets sollten Patientendaten über WLAN an zentrale Server übertragen, und im Jahr 2021 beauftragte sie ihren IT-Dienstleister, ab dem Jahr 2022 Tablets zu liefern und im WLAN zu betreiben.
Was der Bundesrechnungshof feststellt
Der Bundesrechnungshof stellt fest, dass die Bundeswehr die geplante Verkabelung bis 2022 nicht schaffte und im Jahr 2025 noch keines der Krankenhäuser eine auskömmliche Datenverkabelung hatte. WLAN lief nur in vereinzelten Bereichen, und das medizinische Personal überträgt Patientendaten weiter aufwendig und fehleranfällig von Hand. Erst im Jahr 2025 richtete die Bundeswehr Teams für jedes Krankenhaus ein, die Verkabelung soll bis zum Jahr 2030 fertig sein, wodurch sie ihr medizinisches Personal nach Ansicht des Bundesrechnungshofes 15 Jahre lang nicht effizient einsetzen kann.
Was er empfiehlt oder fordert
Der Bundesrechnungshof fordert, dass das BMVg dafür sorgt, dass die Bundeswehr den WLAN-Ausbau in den Krankenhäusern zügig und entschlossen umsetzt. Die Bundeswehr soll alle in ihrer Verantwortung liegenden Möglichkeiten zum beschleunigten WLAN-Ausbau ergreifen und nicht auf die Wirkung des Ausschusses zur Prozessbeschleunigung warten.
Was die geprüfte Stelle sagt
Das BMVg erklärt, die Verkabelung müsse im laufenden Betrieb ohne Störungen und Ausfälle erfolgen, jedes Krankenhaus müsse einzeln betrachtet werden, und die Bundeswehr habe die Baumaßnahmen hoch priorisiert. Verzögerungen hingen auch von Faktoren ab, die sie nicht beeinflussen könne, etwa ausgelasteten Bauverwaltungen und schlechter oder zögerlicher Ausführung durch Bauunternehmen. Ein ressortübergreifender Ausschuss zur Prozessbeschleunigung von Baumaßnahmen habe 38 Maßnahmen vorgestellt, etwa die Entlastung der Bauverwaltungen von Kleinstaufträgen und Vereinfachungen im Vergaberecht, deren Wirkung das BMVg aber noch nicht bewerten könne.

Erstellt mit Claude Opus 5.5 von Anthropic aus dem vollständigen Abschnitt der Drucksache. Jede Zahl wurde automatisch mit diesem Text abgeglichen. Erstellt: .

Zusammenfassung des Bundesrechnungshofes

Wörtlich aus der Drucksache. Entfernt wurden nur Seitenköpfe, Seitenzahlen und Zeilenumbrüche; Absätze können zusammengezogen sein. Maßgeblich ist das PDF. Bewertungen und Empfehlungen in diesem Text sind die des Bundesrechnungshofes.

Der Bundeswehr ist es innerhalb von zehn Jahren nicht gelungen, WLAN flächendeckend in ihren Krankenhäusern bereitzustellen. Dadurch kann sie beispielsweise moderne Medizingeräte nur eingeschränkt einsetzen. Moderne Medizingeräte und Tablets übertragen Daten über WLAN an zentrale Krankenhaussysteme. Im Jahr 2015 beschloss die Bundeswehr, dies in ihren vier Krankenhäusern in Berlin, Hamburg, Koblenz und Ulm zu nutzen. Sie will so medizinische Prozesse beschleunigen sowie Patientinnen und Patienten besser versorgen. Doch fehlendes WLAN in den Krankenhäusern verhindert dies seit Jahren. Das medizinische Personal überträgt die Patientendaten weiterhin aufwendig und fehleranfällig von Hand.

Ab dem Jahr 2022 sollte der IT-Dienstleister der Bundeswehr Tablets liefern und im WLAN betreiben. Die Bundeswehr schaffte es jedoch nicht, die für das WLAN benötigte Verkabelung in den Krankenhäusern termingerecht einzubauen. Da der Einbau im laufenden Krankenhausbetrieb stattfinden sollte und weitere Baumaßnahmen in den Krankenhäusern geplant waren, gab es Abstimmungsbedarf. Erst im Jahr 2025 richtete die Bundeswehr ein Team ein, das die Zusammenarbeit verbessern sollte. Dieses Team soll dafür sorgen, dass bis zum Jahr 2030 in allen vier Krankenhäusern flächendeckend WLAN verfügbar ist. Die Bundeswehr kann die Effizienzvorteile der Digitalisierung weitere fünf Jahre nicht nutzen.

Angesichts der Herausforderungen der Zeitenwende ist es nicht hinnehmbar, dass die Bundeswehr so zögerlich agiert. Das BMVg muss dafür sorgen, dass die Bundeswehr diese vergleichsweise einfache aber effiziente Digitalisierungsmaßnahme zügig umsetzt.

Stellungnahme der geprüften Stelle

So gibt der Bundesrechnungshof die Stellungnahme wieder (Abschnitt 26.3 der Drucksache). Wörtlich aus der Drucksache. Entfernt wurden nur Seitenköpfe, Seitenzahlen und Zeilenumbrüche; Absätze können zusammengezogen sein. Maßgeblich ist das PDF.

Das BMVg hat erwidert, dass die Datenverkabelung in den Krankenhäusern im laufenden Betrieb erfolgen müsse. Dies sei eine große Herausforderung, da Störungen und Ausfälle des Krankenhausbetriebes – mit möglicherweise weitreichenden Folgen – zu vermeiden seien. Die Einzelbetrachtung eines jeden Krankenhauses sei unumgänglich. Die Baumaßnahmen für den Aufbau des WLAN habe die Bundeswehr bereits aufgrund ihrer Relevanz für die Krankenhäuser hoch priorisiert. Die baulichen Verzögerungen seien aber auch von Faktoren abhängig, welche die Bundeswehr nicht beeinflussen könne. Hierzu zählten die ausgelasteten Bauverwaltungen, aber auch schlechte oder zögerliche Ausführungen der Arbeiten durch Bauunternehmen.

Das BMVg habe einen ressortübergreifenden Ausschuss zur Prozessbeschleunigung von Baumaßnahmen eingerichtet. Dieser habe 38 Maßnahmen zur Umsatzsteigerung und Beschleunigung der Prozesse vorgestellt. Dazu gehörten: → Entlastung der Bauverwaltungen von Kleinstaufträgen durch Steigerung der Eigenerledigung der Bauherren und → Vereinfachung im Vergaberecht zur Einschaltung von Generalunternehmern, um die losweise Vergabe von Bauaufgaben zu vermeiden.

Weitere Maßnahmen bezüglich der Prozessbeschleunigung und des Bürokratieabbaus seien geplant oder begonnen. Das BMVg könne noch nicht bewerten, inwiefern Baumaßnahmen dadurch beschleunigt werden. Hierzu müssten erst noch weitere Erfahrungen gesammelt werden.

Prüfungsfeststellungen, Würdigung und die abschließende Würdigung des Bundesrechnungshofes stehen ausführlich in der Drucksache (PDF).

Quelle: Deutscher Bundestag/Bundesrat – DIP, BT-Drs. 21/5600 (PDF), Unterrichtung durch den Bundesrechnungshof vom . Stand der Daten: . Abgerufen: .