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Bemerkungen 2025 zur Haushalts- und Wirtschaftsführung des Bundes - Ergänzungsband -

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Bemerkungen
Drucksache
BT-Drs. 21/5600 vom

Prüfungsergebnisse

Jedes Prüfungsergebnis hat eine eigene Seite mit der Zusammenfassung des Bundesrechnungshofes und, wo vorhanden, der Stellungnahme der geprüften Stelle.

  1. Nr. 23 Werkstätten der Bundespolizei seit 18 Jahren nicht bedarfsgerecht Bundesministerium des Innern (BMI)
  2. Nr. 24 DRV Bund erfasst seit Jahrzehnten versicherungspflichtige Selbstständige nur lückenhaft Bundesministerium für Arbeit und Soziales (BMAS)
  3. Nr. 25 Bundesagentur für Arbeit plante IT-Systeme fehlerhaft Bundesagentur für Arbeit (Bundesagentur)
  4. Nr. 26 Fehlendes WLAN bremst Digitalisierung der Bundeswehrkrankenhäuser Bundesministerium der Verteidigung (BMVg)
  5. Nr. 27 BMG muss Versorgungslücken in der Substitutionstherapie schließen Bundesministerium für Gesundheit (BMG)
  6. Nr. 28 Risiken in Millionenhöhe durch überlange Verfahren bei der Erstattung von Kapitalertragsteuer Allgemeine Finanzverwaltung

Quelle: Deutscher Bundestag/Bundesrat – DIP, BT-Drs. 21/5600 (PDF), Unterrichtung durch den Bundesrechnungshof vom . Stand der Daten: . Abgerufen: .